Die Gemeinde

Wulkaprodersdorf ist eine Marktgemeinde im nördlichen Burgenland und liegt ca. 7 km von der Landeshauptstadt Eisenstadt entfernt. Die Gemeinde ist in der Wulkaebene, zwischen dem Neusiedler See im Osten und dem Rosaliengebirge im Westen gelegen. Die Wulkaebene wird vom Ödenburgergebirge im Süden und vom Leithagebirge im Norden begrenzt. Wulkaprodersdorfs höchste Erhebung (Föllig) erreicht eine Höhe von 243m und bietet einen Blick zum Neusiedler See, der tiefste Punkt (Pieler Mühle) beträgt 162m.

Wulkaprodersdorf hat eine Fläche von 12,2 km² und  1.944 Einwohner (2017). In Wulkaprodersdorf gibt es eine Volksschule und einen Kindergarten und ein reges Vereinsleben mit Freiwilliger Feuerwehr, JugendmusikvereinNaturfreunde Fotoclub Pannonia, Poljanci um nur einige Beispiele zu nennen.

Weitere interessante Informationen finden Sie unter: austria-forum.at, Gemeindehomepage,  Kartenmappen der TU Wien, Gemeindedaten Statistik Austria.

 

Die Gemeinden haben in unserem Alltag eine besondere Bedeutung. Unabhängig davon ob wir in Wulkaprodersdorf, der Landeshauptstadt Eisenstadt oder in Wien wohnen. Die Gemeinden haben die gleichen Rechte und Pflichten – ob Bundeshauptstadt, Magistrat, Stadt, Markt, Dorf. Festgelegt im Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) Art. 115 bis 120,  Selbstverwaltung, Gemeinden und Prinzip der Einheitsgemeinde.

Die Länder dürfen die Rechte der Gemeinden im Sinne des B-VG näher ausgestalten. Im Burgenland sind diese Regeln in der Burgenländischen Gemeindeordnung 2003– Bgld. GemO 2003(Stammfassung Landesverfassungsgesetz vom 1.12.1965.) festgelegt. Die Gemeinden unterscheiden sich voneinander nur durch ihre Größe, die Lage und Bedeutung in der Region, ihre Aufgaben (zB. Statutarstädte) und nicht zuletzt durch ihre finanziellen Mittel und Ressourcen.

Die Marktgemeinde Wulkaprodersdorf weist 2018 ein Gesamtbudget von € 2,4 Mio. sowie Rücklagen von € 0,8 Mio. mit einem Schuldenstand von € 1,7 Mio. auf.

In der nachfolgenden Grafik sehen Sie die Struktur der Gemeindeorganistion. (Wenn ihr Browser diese nicht anzeigt, gehen Sie zu “Download” und wählen “Öffnen”) Klicken Sie auf einen Begriff, erhalten Sie die jeweilige Rechtsgrundlage der Bgld. GemO. Das rote WP Kennzeichen führt Sie zur aktuellen Wulkaprodersdorf Info. 

Die Gemeinden nehmen einerseits die Interessen ihrer Bevölkerung war und vertreten andererseits den Staat gegenüber dem Einzelnen. Zahlreiche  Tätigkeiten der Gemeinde werden durch den Gesetzgeber aufgetragen, andere werden freiwillig durchgeführt.

Die Gemeinden haben eine Vielzahl von Aufgaben:

  • Sie betreiben Kindergärten, Sportplätze, Volksschulen.
  • Sie sorgen für die Schneeräumung, den Straßenerhalt, Sperrmüllaktionen…
  • Sie führen  wirtschaftliche Unternehmungen wie zB. Seebäder, Restaurants, Versorgungsbetriebe …
  • Sie treffen hoheitsrechtliche Verwaltungsakte wie zB. Grundsteuervorschreibung, Kanalgebührenbescheid, Erlassung von Halte- und Parkverboten …

Gemeinden sind:

  • Gebietskörperschaft mit dem Recht auf Selbstverwaltung und
  • Verwaltungssprengel,
  • selbständige Wirtschaftskörper (sie können Vermögen aller Art erwerben und darüber verfügen, wirtschaftliche Unternehmungen betreiben),
  • und sind befugt Abgaben auszschreiben.

Wulkaprodersdorf hatte (Stand 2017) für diese kommunalen Aufgaben einen Personalstand von 30 Personen (25,8 Beschäftigte bei Rücksicht auf das Beschäftigungsausmaß) mit einem Jahrepersonalaufwand von € 1,09 Mio. (Gemeindefinanzstatistik).

Die Gemeinden sind besondere Organisationseinheiten des Staates. Sie sind mit bestimmten Rechten ausgestattet, die von der Verfassung geschützt sind. Wesentliches Element der Gemeinden ist der eigene Wirkungsbereich. Das heißt, dass die Gemeinden bestimmte Aufgaben selbstständig vollziehen. Selbstständig heißt frei von Weisungen (Selbstverwaltung). Die Entscheidungen im eigenen Wirkungsbereich trifft der Gemeinderat (mit wenigen Ausnahmen) durch Beschlüsse in den Gemeinderatssitzungen (GO §24). Der Bürgermeister vollzieht diese Beschlüsse und leitet bzw. beaufsichtigt die Verwaltung der Gemeinde  (GO §25).

Innerhalb des eigenen Wirkungsbereiches gibt es keinen weiteren Instanzenzug. Es gibt nur die Möglichkeit der Kontrolle der Aufsichtsbehörde (Bezirkshauptmannschaft, Landesregierung). Die Aufsichtsbehörde kann aber keine Entscheidungen in der Sache treffen, sondern bloß Entscheidungen, z.B. Bescheide, aufheben.

Beim übertragenen Wirkungsbereich erfüllt die Gemeinde nicht eigene, sondern fremde Aufgaben, und zwar solche des Bundes oder des Landes. Hier ist die Gemeinde sozusagen „verlängerter Arm“ des Bundes oder des Landes, je nachdem von wem das Gesetz kommt; d.h. die Gemeinde arbeitet hier nicht für sich, sondern für die anderen Gebietskörperschaften (Bund oder Land).

Die Aufgaben des übertragenen Wirkungsbereiches hat in der Gemeinde der Bürgermeister        zu       besorgen (GO §31).    Der     Bürgermeister          wird    im        übertragenen Wirkungsbereich funktionell als Bundes- bzw. als Landesorgan tätig. Er ist hier an die Weisungen der Bundes- bzw. Landesorgane gebunden.