Schlagwort: GR Sitzungen

Die UDW Vorsitzende Sabine Szuppin schreibt in unseren letzten UDW-Blättern für Wulkaprodersdorf:

Liebe Wulkaprodedorerinnen und Wulkaprodersdorfer!

Die UDW möchte den Beginn des Jahres und die Halbzeit der Gemeinderats-Periode nutzen um einen Rückblick auf unsere Gemeindearbeit zu machen. Die Aufgaben der Zukunft erfordern nicht nur Ideen, Weitblick und planvolles Vorgehen. Man ist gut beraten auch auf bereits geleistete Vorarbeiten zurückzublicken, darauf aufzubauen und sie bestmöglich weiterzuentwickeln.

Auch wenn die Zusammenarbeit im Gemeinderat nicht die Beste ist, wurde im Vorjahr der Kindergarten um einen Turnsaal erweitert und ein Dorfentwicklungsprozess gemeinsam von allen drei Fraktionen erfolgreich abgeschlossen. Um mehr von unseren Ideen voranzutreiben, haben wir im Vorjahr – wie in einer Demokratie üblich – Mehrheiten im Gemeinderat gesucht. Anträge, für die wir eine Basis mit der SPÖ finden konnten, haben wir gemeinsam eingebracht. Viele Beschlüsse haben wir aber auch gemeinsam mit ÖVP und SPÖ gefasst.

Es ist Aufgabe des Bürgermeisters die im Gemeinderat bzw.  Gemeindevorstand gefassten Beschlüsse umzusetzen. Leider lässt die Durchführung oft lange auf sich warten. Denn jene Projekte, die beim Bürgermeister keine Unterstützung finden, werden trotz Gemeinderatsbeschluss nur schleppend oder gar nicht umgesetzt. Wir werden aber trotzdem unsere Vorschläge machen, Ideen einbringen, Fragen stellen und nicht zuletzt die Zusammenarbeit suchen!

Hier ein Rückblick auf unsere Anträge aus dem Vorjahr.

Sabine Szuppin.

Dieser UDW-Antrag wurde am 28. März 2019 im Gemeinderat behandelt. Leider gab es dafür keine Mehrheit. Der Antrag wurde mit 4:16 Gegenstimmen abgelehnt. Die ÖVP hat sich aber nicht gegen eine 30 km/h – Zone ausgesprochen, sondern gegen die beantragte Vorgangsweise.
Der Antrag wurde dem Bauausschuss zugewiesen und ein Verkehrstechniker sollte sich damit befassen. Bis heute ist das nicht erfolgt.
UDW Meinung: Wir wollen besonders Wohngebiete verkehrssicher für Kinder, Jugendliche und ältere Menschen machen, Lebens- u. Wohnqualität fördern und Umwelt entlasten. Wir hoffen nun, dass die Temporeduzierung bei der Planung der Gartengasse mit einfließt. Aber auch viele andere Bereiche von Wulkaprodersdorf würden durch eine Verkehrsberuhigung an Lebensqualität gewinnen! Wir werden uns dafür einsetzen.

Der Antrag wurde in der GR-Sitzung am 24. September 2019 behandelt.
Im Spätsommer des Vorjahres war das wuchernde Unkraut an den Gehsteigrändern bereits so hoch, dass das Ortsbild zunehmend unansehnlich wurde. Da die  Gemeinde keine Maßnahmen ergriffen hat, haben wir diesen Antrag gestellt. In Anschluss an die Behandlung in der Gemeinderatssitzung wurden Reinigungsarbeiten im Ortsgebiet veranlasst und durchgeführt.

UDW Meinung: Wir sind für ein schöneres Dorf, weshalb sich auch unsere Umweltgemeinderätin Grete Krojer bei der Verschönerung des Dorfes engagiert und gerne auch für Anregungen aus der Bevölkerung offen ist.

Dieser Antrag wurde bereits zwei mal gestellt: 1x UDW und 1x UDW/ SPÖ. In der Gemeinderatssitzung vom 24. September 2019 konnte die Bereitstellung mehrheitlich von UDW + SPÖ beschlossen werden, die ÖVP stimmte dagegen. Der Beschluss wird vom Bürgermeister bis heute nicht umgesetzt. Beispiel: Da leider auch in der Gemeinderatssitzung am 30.Dezember 2019 weder Projektor noch Pinnwand vorbereitet waren, konnten die in der Sitzung behandelten Grundstückspläne, Budgetentwürfe ua. wieder nur mit Papierunterlagen besprochen werden. Dies erforderte wie schon so oft langwierige Erläuterungen des Bürgermeisters und Amtmannes und die Zuhörer hatten davon nur wenig!
UDW Meinung: Moderne Hilfsmittel tragen zu einer besseren Verständlichkeit und Sichtbarmachung von Entscheidungs-Unterlagen und Plänen für die GemeinderätInnen und auch für die ZuhörerInnen bei den Gemeinderatssitzung bei.

Laut Gemeinderatsbeschluss sind die Sitzungstermine des Gemeinderates vorab für das jeweils laufende Haushaltsjahr zu Beginn der Sitzungsperiode festzulegen. Der betreffende UDW-Antrag wurde in der Gemeinderatssitzung am 28.3.2019 behandelt, worauf die Termine für 2019 vereinbart wurden.

Trotz dieses Antrags in Verbindung mit den gesetzlichen Vorschriften gibt es für das Jahr 2020 noch immer keine Festlegung der Sitzungstermine.

Und auch die Protokolle der Sitzungen sind für uns Anlass zur Kritik. Denn sie werden durch die Gemeinde oft erst kurz vor der nächsten GR-Sitzung – meist 3 Monate nachher – an die Fraktionen übermittelt. Das Gesetz sieht dafür 16 Tage vor. Am 30.12.2019 wurde über Antrag des Bürgermeister festgelegt, diese Sitzungsprotokolle auf die Kurzform eines Beschlussprotokolls zu reduzieren. Er begründete diese Vorgangsweise mit der anhaltenden Überlastung des Amtsleiters und des Gemeindeamtes (lesen sie dazu unseren Artikel „Transparenz im Gemeinderat„).

UDW Meinung: Transparenz und Information in der Gemeindearbeit sind uns besonders wichtig! Dazu zählen planbare Sitzungstermine und aktuelle Protokolle die auch für die GemeindebürgerInnen einfach zugänglich sind und vollständige Informationen enthalten.

Dieser Antrag wurde in der GR-Sitzung am 24.9.2019 und 30.12.2019 behandelt. Bereits Mitte 2018 (GR 3.7.2018) hat der Bürgermeister die Erfassung der Wohnflächen für die Kanalbenützungsgebühr und deren Neuberechnung veranlasst. Zwischen Sommer und Herbst 2018 fanden die Erhebungen und Begehungen dazu statt. Wir haben ein Jahr später nachgefragt. Am 30.12.2019 wurden durch den Bürgermeister ergänzende Kriterien zur Kanalabgabe nachgereicht und beantragt.

Die Neuvorschreibungen sind noch immer nicht fertig und die WulkaprodersdorferInnen warten seit Monaten auf ihre Gebührenbescheide!

UDW Meinung: Solche Angelegenheiten bedürfen in Zukunft einer besseren Vorbereitung und Aufklärung.

Dieser Antrag wurde in der GR-Sitzung am 24. September 2019 und 30. Dezember 2019 behandelt. Nachdem die UDW und SPÖ im Frühjahr mit einem Großteil der Grundbesitzer eine Einigung erzielen konnten, wurde mit diesen am 29. Juli 2019 im Gemeindeamt unter Anwesenheit aller Fraktionen, des Bürgermeisters und Amtmannes, eine Vereinbarung getroffen. Die Grundstücke ca. 11.500 m2, sollen zu den Bedingungen der gültigen GR-Beschlüsse in Bauland umgewidmet werden. Dadurch sollen bis zu 14 Bauplätze entstehen (lesen sie auch unseren Artikel „Worum geht es in der Mühlgasse“). Die Mühlgasse NEU wurde am 24. September 2019 im Gemeinderat mit den Stimmen der UDW und SPÖ gegen die ÖVP beschlossen.
Für die ÖVP eine Minimallösung, denn sie möchte a) auch jene Eigentümer einbinden, die keine Bauplätze für die Gemeinde verfügbar machen und b) dass sich alle Eigentümer auch die weiter entfernten an der Verlegung des Aussiedlerhofes beteiligen.
Nachdem dem Bürgermeister die Fakten aus unserem Antrag und die Gespräche mit den Eigentümer für eine Umsetzung nicht ausreichten, haben wir einen Abänderungsantrag gestellt. Bisher gibt es 10 interessierte Bauwerber, darunter 4 Wulkaprodersdorfer/innen.
UDW-Meinung: Es ist Zeit, dieses Projekt voranzutreiben, die Verträge mit den Eigentümern abzuschließen, ein Planungsbüro mit der Aufparzellierung zu beauftragen und die Gesamtkosten der Aufschließung erstellen zu lassen. Damit bauwillige Wulkaprodersdorfer/innen endlich Baugründe erwerben können.

Dieser Antrag wurde in der GR-Sitzung am 30.12.2019  behandelt. Seit vielen Jahren ist der Zustand der Straße und des Gehsteiges in der Gartengasse sanierungsbedürftig. Die Benutzung der Gehsteige ist mittlerweile so gefährlich, dass ältere Menschen auf die Straße ausweichen. Die Gartengasse ist Kindergarten- und Schulweg für unsere Kinder und die ältere Generation nutzt sie als wichtigen Weg zur Kirche und zum Friedhof. Sie ist die längste Gasse durch Wulkaprodersdorf und wird stark frequentiert. Auto-, Radfahrverkehr und FußgängerInnen begegnen und kreuzen sich an mehreren Stellen. Sie sollte daher unsere besondere Beachtung finden.

In unserem Antrag haben wir daher folgende Sanierungspunkte angeführt: Gehsteig- und Straßensanierung, Lichtmasten in der Gehsteigmitte, Sicherheit der Kindergarten- und Schulkinder in den Begegnungszonen, Parksituation verbessern, mehrere Sitz- und Ruhegelegenheiten, verkehrsberuhigende Maßnahmen, ua.

UDW-Meinung: Geben wir der Gartengasse ein neues Gesicht mit mehr Sicherheit für ein Miteinander von FußgängerInnen, RadfahrerInnen und AutofahrerInnen. Der Antrag wurde einstimmig angenommen.

Der Antrag wurde in der GR-Sitzung am 24. September 2019 behandelt. Es wurde um Überprüfung der schiefstehenden Ziegelmauer im Kindergartengassl ersucht. In der Gemeinderatssitzung hat der Bürgermeister mitgeteilt, dass keine Gefahr in Verzug festgestellt wurde und hat dazu eine schriftliche Stellungnahme zugesichert.

Diese haben wir bis heute nicht erhalten.

UDW Meinung: Gerade auf diesem Weg (Kindergarten) sollten besondere Sicherheitsregeln beachtet werden.

Behandlung in der GR-Sitzung am 24. September 2019. Mangels ausreichender Information der Gemeinderät/innen wollten wir in der Gemeinderatssitzung Auskunft über den Stand beim Kindergartenzubau erhalten. Ebenso über den entstandenen Wasserschaden und dessen Kosten, sowie über dafür Verantwortliche, die Bauaufsicht und die Projektabwicklung. Durch den Bürgermeister wurde uns bis Mitte Oktober 2019 die Einsicht in die Bauunterlagen, Baubesprechungsprotokolle und Sachverständigengutachten zugesagt.

Bis heute haben wir die Unterlagen nicht erhalten. Wir werden erneut nachfragen.

UDW Meinung: Inzwischen wird der Turnsaal auch von vielen anderen Gruppen außerhalb der Kindergartenöffnungszeiten zum Turnen genutzt. Damit wurde eine wichtige Zusatzräumlichkeit als Nutzung für mehr Bewegung in der Gemeinde geschaffen.

Dieser Antrag wurde in der Gemeinderatssitzung am 30. Dezember 2019 einstimmig beschlossen. Nach dem neuen Raumplanungsgesetz haben Gemeinden zur Festlegung ihrer langfristig, aufeinander abgestimmten Entwicklungsziele als Grundlage für weitere Planungen durch Verordnung ein Örtliches Entwicklungskonzept aufzustellen und fortzuführen. Umwidmungsverfahren können damit vereinfacht und schneller umgesetzt werden. Ziele und Hauptinhalte eines ÖEK hat Wulkaprodersdorf bereits 2008 im Dorfentwicklungsprozess mit Bürgerbeteiligung in einem Leitbild festgehalten. Im Vorjahr haben die im Gemeinderat vertretenen politischen Fraktionen in einem von Magª Krajasits begleitenden Dorfentwicklungsprozess nähere Details dazu erarbeitet. Nun sollten diese Vorarbeiten gemeinsam mit einem Rauplanungsbüro zur Erstellung eines ÖEK genutzt werden. Die UDW hat dazu einen Antrag eingebracht.

Beim „Wulkaweg“ handelt es sich um ein Projekt, das bereits bereits sehr weit fortgeschritten ist und das im Dorfentwicklungsprozess von vielen Wulkaprodersdorfer/innen gewünscht und mitgetragen wurde. Demzufolge soll eine durchgehende Verbindung entlang der Wulka zu Naherholungszwecken geschaff en werden. Die UDW beantragte am 28. März 2019 im Gemeinderat die Wiederaufnahme und Weiterführung des Projektes.
Dieser Antrag wurde auch behandelt und dem Obmann des Bauausschusses zugewiesen. Bis heute ist damit leider nichts geschehen.

UDW Meinung: Wir wollen, dass das Projekt verbindlich bei der örtlichen Entwicklungsplanung, die heuer beginnt, mitberücksichtigt und umgesetzt wird.

Gemeinderat Willi Wohlrab von der UDW hat in der Gemeinderatssitzung am 30. Dezember 2019 nachgefragt. Warum hat der einzige schattenspendende Baum im Hof der Volksschule beim Klettergerüst gerade im Hochsommer einen Radikalschnitt erhalten? Wer hat dies beauftragt und wer hat dies durchgeführt?
So wie der Baum aussieht, wird er auch in diesem Sommer keinen Schatten spenden.

Sowohl dem Bürgermeister als auch dem Amtmann war nicht bekannt, wer den Auftrag erteilt hat und wer den Baum geschnitten hat.

Im Vorjahr haben wir mehrmals gefordert, in den Naherholungsgebieten und im Dorf Bänke und Tische aufzustellen. Wir haben auch einen Plan dazu eingebracht. Eine Angelegenheit die ebenfalls dem Bauausschuss zugewiesen wurde. Nachdem von Seiten der Gemeinde nichts passiert ist, hat die UDW reagiert und zwei ihrer lila Bankl im Bereich Wulka-Rückhaltebecken rund um den Damm aufgestellt (lesen sie unseren Artikel). Diese reichen natürlich nicht aus.
Für den Weg unmittelbar beim Rückhaltebecken haben wir ein Fahrverbot für PKW’s und eine Absperrung gefordert, damit der Weg von Spaziergängern ungehindert und sicher benutzt werden kann. Außerdem soll dieser Bereich als Naherholungsgebiet genutzt werden können – da haben Autos nichts verloren.
Beides wurde noch immer nicht umgesetzt.

Zuletzt behandelt in der GR Sitzung 24. September 2019 und 30.Dezember 2019. Es ist nicht zu übersehen: unser Gemeindeamt ist seit Jahren ein SANIERUNGSFALL! Die Bausubstanz ist desolat und überall herrscht Platznot. Schon 2008 gab es eine Archtitektenausschreibung für eine Sanierung und einen Zubau. Dem Projekt ‚Gemeindehaus‘ wurde zuletzt 2018 im Rahmen des Dorfentwicklungskonzeptes höchste Priorität eingeräumt. Ein Ergebnis daraus war die Erstellung eines Raum- und Nutzungskonzepts mit den Gemeindebediensteten und allen Fraktionen. Man ließ nur offen, ob ein kompletter Neubau nicht sinnvoller wäre. Dies soll die Kosten-/Nutzen – Rechnung nach Vorliegen aller Kostenschätzungen ergeben. Erneut wurde der Bauausschuss beauftragt, alle nötigen Schritte in die Wege zu leiten. Es kam zu Vorgesprächen mit geeigneten Bauträgern. Doch dann trat wieder eine Pause ein und erst im Jänner dieses Jahres wurden weitere Gespräche aufgenommen.
Der durch die ÖVP-geleitete Bauausschuss hat es offenbar weiterhin nicht eilig! 2019 wurde er nur sehr spärlich einberufen. Und erst in der letzten Gemeinderatssitzung am 30. Dezember 2019 ließ der Bürgermeister die in Frage kommenden Bauträger erweitern.
UDW Meinung: Zwei Sitzungen des Bauausschusses im Jahr sind unserer Meinung nach für die anstehenden Bauvorhaben in Wulkaprodersdorf einfach zu wenig.

erstellt von: Wolfgang Reisner,                                     Aufrufe bisher: [wpstatistics stat=pagevisits time=total id=8354]

Die UDW hat dem Voranschlag 2020 – abweichend von den Vorjahren – diesmal nicht zugestimmt. Denn mit dem Voranschlag muss zwingend auch der Dienstpostenplan mitbeschlossen werden. Die UDW konnte dem Dienstpostemplan und der vorgeschlagenen Art der  Personalaufstockung nicht zustimmen.

Geplant ist eine Personalaufstockung durch eine Neuaufnahme und eine besoldungsmäßige Höherreihung  im Gemeindeamt. Damit entsteht eine Erhöhung der Personalkosten. Diese Mittel können unserer Meinung nach zielgerichteter eingesetzt werden.

Eine genaue Kalkulation zur Personalkostenentwicklung in den nächsten Jahren – besonders mit Blick auf diese Maßnahmen – konnte die Gemeindeverwaltung bei der Budgetbesprechung nicht vorlegen und sie wurde auch nicht nachgereicht, obwohl wir das vorher bereits mehrmals verlangt und eingefordert haben. Der Personalaufwand unserer Gemeinde ist derzeit im Vergleich zu anderen Gemeinden, die in etwa gleich groß wie Wulkaprodersdorf sind und etwa dieselben Anforderungen erfüllen müssen, bereits um 10-15 % höher.

Aus unserer Sicht wäre mit diesem Budget der richtige Zeitpunkt gewesen, unser Gemeindeamt fit für eine moderne Gemeindeverwaltung zu machen. Denn enormer Aufgabenzuwachs und ständige Gesetzesänderungen bringen unsere Gemeindebediensteten immer wieder an ihre Grenzen.  Bereits jetzt betragen die Personalkosten der Gemeindeverwaltung und der Kinderbetreuungseinrichtungen ca. 30% des Budgets.

Nur durch ein modernes vorausschauendes Personalmanagement können wir die kommenden Aufgaben bei vertretbaren Kosten bewältigen. Bedarfsprüfungen, Mitarbeiterqualifikation, effizienter Personaleinsatz und klar nachvollziehbare Personalkosten nach privatwirtschaftlichem Vorbild können uns dabei helfen.

Die UDW hat vorgeschlagen, fachlich versiertes Personal mit Kenntnissen in Bautechnik und Projekt- und Prozessentwicklung einzustellen. In diesem Bereich werden die Anforderungen in der Gemeindeverwaltung zunehmend steigen. In den nächsten Jahren hat Wulkaprodersdorf viel Aufholbedarf bei den Kommunalbauten.

Es stehen an: Neubau des Gemeindeamtes, Straßenumbau/ -sanierung der Arbeitergasse und der gesamten Gartengasse, Kanalsanierung und laufende Straßenerhaltungsmaßnahmen sowie Schaffung von altersgerechten Wohnmöglichkeiten. Die Gemeinde wird sich vermehrt mit Baumaßnahmen und dem Bauwesen befassen müssen. Doch unser Vorschlag wurde durch die Gemeindeverantwortlichen abgelehnt.

UDW-Meinung: Umso zielgerichteter das Anforderungsprofil bei der Personalumstrukturierung und -nachbesetzung desto effizienter können Arbeitsabläufe erfolgen und Personalkosten reduziert werden.

erstellt von: Sabine Szuppin, Wolfgang Reisner                                Aufrufe bisher: [wpstatistics stat=pagevisits time=total id=8530]