Protokolle der Gemeinderatssitzungen

Tagesordnungen (TO) und Protokolle der Sitzungen des Gemeinderates.
letzte Aktualisierung der Termine und Protokolle: 19. Jänner 2022

NÄCHSTE GEMEINDERATSSITZUNGnicht bekannt
LETZTE GEMEINDERATSSITZUNG:      16.12.2021,     bisherige Termine
JAHRES TERMINPLAN                                    liegt nicht vor

Nachfolgend haben wir die öffentlichen Protokolle des Gemeinderates zum Nachlesen zusammengestellt. Wir möchten möglichst aktuell über die behandelten Themen aus dem Gemeinderat berichten und müssen oft auf unsere eigenen Mitschriften zurückgreifen. Dies ist der Fall, wenn die Protokolle durch das Gemeindeamt zu spät erstellt werden (erkennbar an einem Vermerk).

Der Gemeinderat ist das oberste, beschließende Organ der Gemeinde. Alle wichtigen Vorhaben der Gemeinde werden durch den Gemeinderat in Mehrheitsabstimmungen beschlossen. Er tritt mindestens einmal im Quartal in Gemeinderatssitzungen

Der Gemeinderat wird zu einer Sitzung durch den Bürgermeister oder bei dessen Verhinderung durch seinen Stellvertreter einberufen.

Mindestens 1/4 der Gemeinderatsmitglieder oder die Aufsichtsbehörde kann unter Bekanntgabe von wenigstens einem Tagesordnungspunkt die Einberufung jederzeit schriflich verlangen. Diese muss nach Einladung innerhalb von 8 Tagen stattfinden.

Den Vorsitz im Gemeinderat und Gemeindevorstand führt der Bürgermeister oder im Verhinderungsfalle sein Stellvertreter.

Der Bürgermeister setzt die Tagesordnung fest.

zusammen und wird durch den Bürgermeister eingeladen (GO-§36) . Der Bürgermeister legt die Tagesordnung (GO-§38) – also die Verhandlungspunkte – fest und führt den Vorsitz. Er muss die Gemeinderatsmitglieder spätestens 8 Tage vor den Sitzungen einladen und über die Tagesordnung (Beschluss- und Beratungsthemen) informieren.

Über jede Sitzung des Gemeinderates ist eine Verhandlungsschrift (GO-§45) aufzunehmen. Die Verhandlungsschrift wird oft auch als “Niederschrift oder Protokoll” bezeichnet. Dieses ist innerhalb von 8 Tagen nach der Sitzung in Reinschrift zu erstellen und innerhalb weiterer 8 Tage den Parteien zu übermitteln.

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Übersicht  der öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates:

2021

Tagesordnung
Protokoll
Infos zum Protokoll:
Protokoll liegt nicht vor.

Projekt ‘Mittendrin’

Hauptthemen
Projekt “Mittendrin” (Gemeindeamt, Arztpraxis usw.), Kanalsanierung


2021

Tagesordnung
Protokoll
Infos zum Protokoll:
Protokoll noch nicht genehmigt.

Projekt ‘Mittendrin’

Hauptthemen
Projekt “Mittendrin” (Gemeindeamt, Arztpraxis usw.), Kanalsanierung


2021

Tagesordnung
Protokoll
Infos zum Protokoll:
Fraktionen zugestellt 3.8.2021, genehmigt 22.9.2021

Hauptthemen
Baulandwidmung Beschlussaufhebung Fam. Schmitl/Fink,


2021

Tagesordnung
Protokoll

Hauptthemen
Mindestlohn,
Umwidmungen Kirchengasse
Kanalsanierung, Verkehrsmaßnahmen,
Kindergarten Integrationsgruppe ..

2021

Tagesordnung
Protokoll
Infos zum Protokoll:
Protokoll liegt nicht vor.

Rechnungsabschluss 2020

Hauptthemen
Rechnungsabschluss,
Kanalbenützungsgebühr,
Kindergarten Integrationsgruppe,

2021

Tagesordnung
Protokoll
Infos zum Protokoll:
Protokoll liegt nicht vor.

Bauplätze Mühlgasse

Hauptthemen
Franziskusheim Förderung und Nutzung,
Baugebiete Mühl-, Fasangasse,
SPÖ Antrag Mindestlohn Gemeindemitarbeiter,

2020

Tagesordnung
Protokoll (UDW Mitschrift!)
Infos zum Protokoll:
Fraktionen zugestellt 13.1.2021, genehmigt??

Hauptthemen
Voranschlag 2021
Baugebiete Mühl-, Fasangasse
30 km/h Zonen ua.

2020

Tagesordnung
Protokoll
Infos zum Protokoll:
Fraktionen zugestellt 22.10.2020, genehmigt 17.12.20202

Eröffnungsbilanz 2020

Hauptthemen
Eröffnungsbilanz 2020
Kanalabgabengesetz
Kinderspielplatz Nutzung
Baumschnittmaßnahmen ua.


2020

Tagesordnung
Protokoll
Infos zum Protokoll:
Fraktionen zugestellt: 12.8.2020, genehmigt: 15.10.2020

Hauptthemen
Gemeindezentrum
Aktualisierung Dorfentwicklungsprozess
Verkehrsberuhigung 30 km/h Zonen ua.

2020

Tagesordnung
Protokoll 
Infos zum Protokoll:
Fraktionen zugestellt 8.6.2020, genehmigt 23.7.2020

Spielplatz

Hauptthemen
RA 2019
Aufschließungskonzept Mühlgasse
Erweiterung Spielplatz
6.Änderung Flächenwidmungsplan
Hort Nutzungsgebühr

2019

Tagesordnung
UDW Mitschrift-Protokoll
Infos zum Protokoll:
den Fraktionen zugestellt: 24.1.2020,
genehmigt: 23.5.2020

Gemeindebudget 2020

Hauptthemen
VA 2020
gemeinsame Anträge SPÖ/UDW:
° Sanierungskonzept Gartengasse
° Örtliches Entwickungskonzept
Kanalabgabe
Umbau Gemeindeamt
Kanalsanierung

2019

Tagesordnung
Protokoll
Infos zum Protokoll:
den Fraktionen zugestellt: 19.12.2019,
mit Ergänzungen genehmigt: 30.12.2019

Mühlgasse NEU

Hauptthemen:
Anträge SPÖ/UDW:
° Baugebiet Mühlgasse-NEU (8.8.2019)
° Kindergartenzubau, Kindergartengasserl,
° Kanalbenützungsbeitrag, Gehsteige,
° Präsentationsmedien für Sitzungen
Anträge ÖVP:
° Gemeindehaus
° Neugestaltung Kirchenplatz
Kindergarten Zu- Umbau

 

2019

Tagesordnung
Protokoll
Infos zum Protokoll:
den Fraktionen zugestellt: 24.10.2019,
genehmigt mit Anmerkung: 30.12.2019

ÖVP Antrag um Auflösung des Gemeinderates

 

2019

Tagesordnung
Protokoll
Infos zum Protokoll:
den Fraktionen zugestellt: 6.8.2019,
mit Ergänzungen genehmigt: 24.9.2019

Bauland Aufschließungskriterien

Hauptthemen
Nachtragsvoanschlag 2019
Baugebiet Mühlgasse – Aufhebung von Beschlüsse
RHB  Wulka

2019

Tagesordnung
Protokoll
Infos zum Protokoll:
den Fraktionen zugestellt: 10.6.2019,
genehmigt: 25.6.2019 mit Ergänzungen TOP 8 Seite 19
Brief an den BGM zur Sitzungsführung

Wegeplan Vorschlag – RHB Wulka

Hauptthemen
RA 2018
Ortsentwicklungsprojekt – Bericht
Um- und Zubau Kindergarten
Anträge UDW:
° Sitzungstermine

° Wulkaweg – Wiederaufnahme
° Präsentationsmedien
° Tempo 30 km/h
RHB Wulka – Wegeplan ua.

2018

Tagesordnung
Protokoll
Infos zum Protokoll:
den Fraktionen zugestellt: 14.1.2019
genehmigt: 28.3.2019

verfügbare Bauplätze in Wulkaprodersdorf

Hauptthemen:
VA 2019
Baugebiet Mühlgasse – weitere Aufschließungskriterien
Abfertigungsversicherung neu
Güterwegeverbindung – Bereich Gartengasse
Kindergarten – prov. 4. Gruppe

 

2018

Tagesordnung
Protokoll
Infos zum Protokoll:
den Fraktionen zugestellt: 23.11.2018
genehmigt: 20.12.2018

Gebetshaus – Wulkaprodersdorf?

 

Hauptthemen:
Projekt Wienerstraße 91 – Gebetshaus
Baugebiet Mühlgasse – Optionsverträge
Hochwasserschutz – Flurbereinigung
RÖEE Zuschuss – P+R Anlage
Ortsentwicklungsplan

2018

Tagesordnung
UDW Mitschrift-Protokoll
Infos zum Protokoll:
den Fraktionen zugestellt: 29.10.2018
GR Protokoll nicht genehmigt

Raiffaisen-Lagerhaus geplanter Lagerplatz

Hauptthemen
Kindergarten, Um- und Zubau Einreichplan und Vorgangsweise
Baugebiet Mühlgasse – Aufschließungskriterien, Optionsverträge
Verkauf einer Teilfläche an das Raiffeisen-Lagerhaus
Geschäftsordnung für Gemeinderat