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Posse um Grundstückskauf

Wulkaproderdorf: Posse um Ankauf von Grundstück
(Titel eines BVZ Artikel vom 6.4.2022.)

Wir haben in unserer letzten UDW Aussendung  ausführlich über das ‚Geschick‘ der Gemeinde bei Grundstücksgeschäften berichtet (sowie im Beitrag Gemeindeentwicklung).  Diese Geschäfte waren auch Anlass eines BVZ-Artikel. Hier einige ergänzende Fakten aus unserer Sicht:

In der Gemeinderatssitzung vom 22.3.2022 sollte der Ankauf des Nachbargrundstücks zum Kindergarten beschlossen werden. Der m² Preis ist für Wulkaprodersdorf unüblich hoch. Kaufangebot € 200 (mit Abriss ca. €250 )  im Vergleich dazu legte die Gemeinde den Wert von Aufschließungsgrundstücken mit € 85 fest. Der Zeitpunkt für einen Kauf ist  denkbar ungünstig (Rekordhoch der Immobilienpreise).  Der Bürgermeister steht in einem Verwandschaftsverhältnis zum Eigentümer und ließ sich daher wie es die Gemeindeordnung vorsieht durch den Vizebürgermeister vertreten. Da keine Unterlagen über den Gebäudezustand vorliegen suchte der Vizebürgermeister das Gespräch mit dem Eigentümer und wollte ein Expertengutachten einholen. Der Besitzer ist damit einverstanden. Die SPÖ brachte einen entsprechenden Änderungsantrag ein. Die ÖVP ist aber grundsätzlich gegen eine Begutachtung.

Der Änderungsantrag wurde mehrheitlich mit den ÖVP Stimmen und bei Enthaltung der UDW abgelehnt.

Untere Gartengasse 6, (c) Google Maps

Die Abstimmung und die Sitzungsführung durch den SPÖ Vizebürgermeister Rene Pint erzeugte bei seinen Kritikern einige Aufregung. Er hatte den durch die ÖVP unterstützten Hauptantrag (Ankauf) dem Gemeinderat nicht ausreichend vorgetragen. Einige Gemeinderäte vertraten daher die Meinung, der ursprüngliche Kaufantrag wäre somit angenommen – Hat der vertretende Sitzungsleiter einen folgenschwere Formalfehler begangen? Der Amtsleiter musste klärend eingreifen. Der Vortrag und die Abstimmung dazu wurden nachgeholt.

Der Antrag für den Ankauf der Immobilie neben dem Kindergarten wurde abschließend mit den Stimmen von SPÖ und UDW abgelehnt.

Die BVZ schrieb dazu am 6.4.2022 – Wulkaprodersdorf: Posse um Ankauf von Grundstück „…Doch damit der Aufregung nicht genug. Somit sei der Hauptantrag, also ein Ankauf, angenommen, hieß es zunächst. Was folgte, waren ungläubiges Kopfschütteln einiger und allgemeine Verwirrung…. “ Die Verlesung des Hautantrages wird nachgeholt und es wird abgestimmt: „….Gesagt, getan, das Ergebnis: Abgelehnt mit den Stimmen der SPÖ und der UDW. Der Grundstücksankauf sei somit „vom Tisch“, so Zarits knapp. Die Vorgangsweise bei der Abstimmung habe sich aber auch bei nochmaliger Prüfung als „in Ordnung“ erwiesen, merkte er später der BVZ gegenüber an. „

 

Unsere Sicht der Vorbereitung dieses Grundstücksgeschäfts

Es fand weder eine Besichtigung des Objektes durch die GR-Fraktionen statt, noch hat ein Sachverständiger das Kaufobjekt bewertet. Mehrere Gemeinderäte beklagen: Es lagen keinerlei schriftliche Unterlagen vor, kein Haus- u. Grundstücksplan, kein Vor-verkaufsvertrag noch schriftliche Drittangebote.

Die Beurteilung des Preisangebots und der Immobilie erfolgte offenbar alleine durch die ÖVP Fraktion – so legen es die Aussendungen der ÖVP nahe.  Wulkablick 1/2002 – Udo Borchers: „Wir sind der Meinung, dass der im Raum stehende Betrag fair und angemessen ist… in der Vergangenheit wurden Objekte in viel schlechterem Zustand zu weit höherem Preis verkauft…“ Bürgermeister Fritz Zarits: „Im Gemeindeamt liegt der Bauakt des Objektes auf. Um auf einfache Weise einen Lageplan zu erhalten, empfehle ich eine einfache Recherche über Google Maps oder GIS Burgenland.“ Dem Gemeinderat sollen offenbar die Einschätzung durch die ÖVP ausreichen. Oder wie der Bürgermeister meint – Eigenrecherchen!

Der Bürgermeisters kritisiert (‚fassungslos‘ / nachdem er zuvor ausführlich seine Befangenheit und das dabei erforderliche Vorgehen beschreibt) die UDW Formulierung er hätte eine ‚Bewertung‘ des Grundstück vorgenommen : „die Verantwortlichen für diese Aussage sind sich anscheinend nicht im Klaren, was man unter einer Grundstücksbewertung versteht.“
Zum Verständnis: In Österreich müssen Immobiliengutachter registriert und gerichtlich zertifiziert sein. Bewertungen dürfen nur Gutachter und freie Sachverständige durchführen. Bei Streitigkeiten vor Gericht zählt jedoch nur die Expertise des Gutachters. Deren Aufgabe ist in der Regel die Ermittlung des Verkehrswert eines Gebäudes, man spricht auch vom sachlichen Wert eines Hauses. Vereinfacht – vom Preis, zu dem das Objekt voraussichtlich verkauft werden könnte.

Die Posse liegt unserer Meinung nach nicht  im ungeübten Vorgehen des Vizebürgermeister – wie der ÖVP Obmann meint – sondern viel mehr darin wie die ÖVP Fraktion mit Gemeinderatsbeschlüssen umgeht. Anstatt Entscheidungen des Gemeinderats zu akzeptieren oder Kompromisse zu suchen.

 

Grundlagen für den Beschluss bzw. die Entscheidung im Gemeinderat

Lässt man das politische Geplänkel beiseite, bleiben folgende Tatsachen übrig:
1) Dem Gemeinderat  wurden keine Zahlen vorgelegt, die einen sofortigen bzw. mittelfristigen Bedarf für eine Erweiterung des Kindergartens belegen.
Die Reaktion des Bürgermeisters nachdem er eingesteht, dass die Kinderzahlen in den nächsten Jahren rückläufig werden: „Von mir jedoch Perspektiven über Zahlen von Kindern zu erwarten, die noch nicht geboren sind, das übersteigt leider meine Fähigkeiten….. “
2) Dem Gemeinderat wurden keine Unterlagen vorgelegt, die eine belastbare Einschätzung des Immobilienwertes ermöglichen würden.
Die ÖVP lehnt eine Begutachtung durch einen Sachvertsändigen grundsätzlich ab.
Ja – die UDW hat sich in dieser Frage enthalten, denn solange die Dringlichkeit nicht erkennbar ist (Entwicklung der Kindergartenzahlen), kann ein Ankauf zum jetzigen Zeitpunkt durch die Gemeinderäte ohnehin nicht beurteilt werden!

Anstatt auf berechtigte Bedenken der Opposition einzugehen, diese zu prüfen oder auszuräumen, versucht die ÖVP andere Meinungen ins Lächerliche zu ziehen. Mit vielen – für die Sache – unwichtigen Details und übertriebener Empörung wird vom eigentlichen Problem abgelenkt.

 

Vorbereitung von Entscheidungen im Gemeinderat

Der Bürgermeister verabsäumt es immer wieder im Vorfeld von wichtigen Entscheidungen  den Konsens mit den anderen GR-Fraktionen zu suchen. Dazu gehört es auch, dass man den anderen Fraktionen rechtzeitig Unterlagen zur Verfügung stellt um deren Entscheidungen zu vereinfachen und zu beschleunigen. Es gehört aber auch dazu, dass man die zuständigen Ausschüsse in die Vorbereitungen einbindet und eine breitere politische Basis ermöglicht.

Planloses und unprofessionelles Vorgehen bei Grundstücksan- und Verkäufen verärgert nicht nur die anderen GR-Fraktionen. Es entsteht auch der Eindruck, dass mit Steuergeld nicht sparsam umgegangen wird und durch widersprüchliche Vorgehensweisen bei GR-Entscheidungen und Grundstücksverhandlungen die Gemeinde unglaubwürdig wird.

Die UDW hat mehrmals gefordert für den An- und Verkauf von Grundstücken und Immobilien durch die Gemeinde klare nachvollziehbare Kriterien, auch für die Bevölkerung festzulegen.

 

 

 

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Kinderspielplatz

Der Kinderspielplatz wurde im Herbst unter Beteiligung von vielen freiwilligen Helfer/innen neu gestaltet und wird von den Kindern und Eltern mit viel Freude angenommen. Ein herzliches Danke an alle, die mitgearbeitet haben. Der Spielplatz ist ein Beispiel dafür, dass Gemeindevorhaben auch rasch und unbürokratisch umgesetzt werden können.

Leider gilt das nicht für alle Vorhaben in Wulkaprodersdorf. Selbst gültige Beschlüsse des Gemeinderates mit einem klaren Auftrag an die Gemeinde benötigen oft viel zu lange. Beispiele: Bauplätze Mühlgasse, Verkehrsberuhigung im gesamten Ortsgebiet, Sanierung Gemeindeamt, …

Als Ausreden dienen dann, die einzuhaltenden Vorschriften und Sachverständigengutachten, die fehlenden Mittel, die mögliche Ablehnung der Aufsichtsbehörde und natürlich der Hinweis auf die mutmaßlichen Verhinderer und Verzögerer in der Opposition.  Hinausschieben ist eben einfacher als Aufgaben anpacken und umsetzen!

Aber zurück zum Kinderspielplatz. Dieser wurde früher auch als Treffpunkt von Jugendlichen genutzt. Damals gab es noch die Skateranlage und der Beachvolleyballplatz war noch intakt. Damit auch die Jugend wieder einen Platz im Dorf bekommt, ist die UDW der Meinung, dass in einem weiteren Schritt der Sandplatz saniert und erneuert und dem Wunsch der Jugendlichen entsprechend ein Unterstandplatz errichtet werden sollte. Weil es auch im Sinne der UDW ist, Wulkaprodersdorf zu einem bespielbaren Dorf zu machen, haben wir das Projekt unterstützt.

Es besteht auch ein gültiger GR-Beschluss vom 3.10.2013, wonach an mehreren „Grätzln“ Spielflächen geschaffen werden sollen. Wir denken da konkret an den Naturspielplatz bei den Grede, der seine Faszination durch die Wulka hat, jedoch leider nicht attraktiv ist, beim Sport- und Tennisplatz, im Bereich Bahnhof und der Rupa.

UDW-Meinung: Damit sollte sich ein Projektteam befassen, welches Zielgruppen und Spielflächen im Dorf festlegt.

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Kinderbetreuung GRATIS!

Jedes Kind soll das gleiche Recht auf eine pädagogische Betreuung haben.

Deshalb hat der Gesetzgeber den GRATIS Kindergarten und die Ferienbetreuung eingeführt. Jedes Kind soll einen Platz haben – aus welchen Gründen Eltern ihr Kind auch immer in die Kinder- oder Ferienbetreuung geben.

Dieses Gesetz wurde am 17.10.2019 einstimmig von allen im Bgld.Landtag vertretenen Parteien – also auch der ÖVP –  beschlossen. Das Land hat zugesichert die für die Gemeinden entstehenden Mehrkosten (ähnlich der Kindergartenförderung) zu übernehmen.

Dank der in unserer Gemeinde bestens geführten Kinderbetreuungseinrichtungen können wir stolz sein, dass Eltern vor allem aus pädagogischen Gründen diese Betreuung in Anspruch nehmen. Aber auch die sozialen Kontakte und der frühzeitige Umgang mit anderen Kindern in der Gruppe, die ein Kind prägen, sind mit ein Grund warum Kinder gerne in den Kindergarten/ -krippe/ Hort/ Ferienbetreuung gebracht werden.

Unser Bürgermeister verlangt für die Anmeldung zur Ferienbetreuung von den Eltern einen schriftlichen Nachweis mit der Bestätigung darüber, dass die Eltern tagsüber ortsabwesend sind oder keinen Urlaub in Anspruch nehmen können. Dies owohl von Landesseite mehrmals wiederholt wurde, dass dies nicht erforderlich ist! Der Auftraggeber des Gesetzes – Landeshauptmann, Soziallandesrat – haben ebenso klargestellt, dass eine Förderung auch nicht von dieser Bestätigung abhängig ist!

Daher unsere Frage:
Wer kann sich das Recht herausnehmen, darüber zu entscheiden, aus welchem Grund Sie ihr Kind in Betreuung geben und wer soll diese angeführten Gründe nachweislich bestätigen?

Aus Sicht der UDW ist der nachweisliche Bedarf durch eine schriftliche verbindliche Anmeldung ausreichend. Den Dienstgeber der Eltern aufzufordern, nachweislich zu bestätigen, dass kein Urlaub in Anspruch genommen werden kann, widerspricht dem Urlaubsrecht und den Interessen des Dienstgebers!

Warum der Bürgermeister für Eltern in Wulkaprodersdorf schärfere Zugangsbestimmungen fordert als die Landesregierung (Fördergeber) bzw. unsere Nachbargemeinden ist uns nicht klar. Ebenso ist uns nicht klar, warum er in der letzten Ausgabe von Wulkaface diese Aufgabe als Argument für die hohen Personalkosten in der Gemeinde Wulkaprodersdorf heranzieht – vergleichbare Gemeinden arbeiten effizienter.

Der UDW sind die Interessen der Kinder und der Eltern wichtig. Es muss eine Entscheidung der Eltern bleiben, warum sie ihre Kinder in eine Betreuung geben!

GRATIS verlangt natürlich auch einen wertschätzenden Umgang mit den finanziellen und personellen Ressourcen, für die die Gemeinde zu sorgen hat. Daher muss eine verbindliche Anmeldung der Eltern gewährleistet sein.

 

 

erstellt von: Wolfgang Reisner ,                                                                            Aufrufe bisher: [wpstatistics stat=pagevisits time=total id=8464]

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Thema Schulweg – Ihr Kind alleine unterwegs?

Der Schulweg als Erfahrungsraum

Ob Kinder sicher und gesund mobil sein können, hängt vom Verhalten der Erwachsenen ab. Es sind die Eltern, die darüber entscheiden, ob sie ihr Kind mit dem Auto mitnehmen, mit dem Rad oder zu Fuß begleiten oder ganz allein auf den Weg schicken. Das Verhalten der Eltern prägt die Mobilität und die Entwicklung der Kinder.

 

 

Kurz vor acht Uhr

Es ist morgens kurz vor acht und vor Ihrer Schule herrscht Chaos: Autos halten an, rangieren, wenden, Türen klappen, und dazwischen schlängeln sich die Kinder durch in Richtung Schulgebäude. Kommt Ihnen diese Situation bekannt vor? Spielen sich vor Ihrer Schule täglich ähnliche Szenen ab?

Kinder werden auf ihrem noch so kurzen Weg zwischen elterlichem Auto und Schuleingang mit der unübersichtlichen Verkehrssituation konfrontiert und dadurch gefährdet. So entsteht die groteske Situation, dass gerade jene Erwachsene, die ihre Kinder vor Verkehrsunfälle schützen wollen, selbst zur Gefährdung der Kinder beitragen.

 

Verkehrsunfälle

Schulwege sind ein wesentlicher Bestandteil des gesamten Verkehrsaufkommens. Tag für Tag machen sich zehntausende Menschen auf den Weg zur oder von der Schule. Staus, starke Umweltbelastung und eine hohe Gefährdung der Kinder – vor allem dann, wenn sie zu Fuß oder mit dem Rad zur Schule kommen – sind die Folgen.

Viele Eltern meinen deshalb, dass es am sichersten ist, die Kinder mit dem eigenen Pkw zur Schule zu bringen – ein Irrtum wie die Zahlen belegen: In Österreich verunglücken jedes Jahr über 4.000 Kinder im Straßenverkehr, 15 % davon auf dem Schulweg, aber 44 % als MitfahrerInnen im Pkw. Kinder sind in der heutigen komplexen, hochtechnisierten Verkehrswelt stark gefährdet. Ohne entsprechende Maßnahmen wird sich das Verkehrsaufkommen an unseren Schulen in den nächsten zehn Jahren verdoppeln und die Gefährdung der Kinder und Jugendlichen wird weiter ansteigen.

Wenn mehr Kinder zu Fuß oder mit dem Fahrrad zur Schule kommen, wird auch der Schulweg sicherer. Jede Autofahrt erhöht das Unfallrisiko auf den Straßen. Morgens und mittags vor der Schule wird das besonders deutlich, wenn Eltern ihre eigenen und anderen Kinder gefährden, weil sie mit dem Auto bis vor die Tür fahren. Durch den motorisierten Hol- u. Bringdienst wird das Problem jedenfalls nicht gelöst.

 

Bewegung

Bewegungsmangel führt nicht nur bei Erwachsenen oft zu gesundheitlichen Problemen. Auch immer mehr Kinder bewegen sich im Alltag so wenig, dass ihre gesunde Entwicklung beeinträchtigt wird. Bewegung ist jedoch nicht nur für die körperliche Entwicklung von Kindern sehr wichtig. Auch die geistige Entwicklung steht in direktem Zusammenhang mit der motorischen Leistungsfähigkeit und diese wirkt sich wiederum positiv auf die Schulleistungen des Kindes aus.

 

Selbständigkeit und Orientierung

Schritt für Schritt seine eigenen Wege kennen zu lernen, führt die Kinder allmählich in die Selbständigkeit und Sicherheit. Und sie lernen vieles was ihnen auch in ihrer Freizeit nützt, um sicher unterwegs zu sein. Es gehört zur natürlichen Entwicklung eines Kindes, dass es seinen Aktionsradius mit zunehmendem Alter immer weiter ausdehnt.

 

Natur und Kontakte

Der Schulweg ist für Kinder eine gute Gelegenheit Kontakte zu anderen Kindern zu knüpfen und Freundschaften zu pflegen. Sie können sich nach dem Unterricht noch unterhalten und ein Stück gemeinsam gehen. Sie haben die Gelegenheit den Schulalltag allein oder mit Freunden zu verarbeiten. Sich in der Natur bewegen, Naturerlebnisse u. Eindrücke sammeln, Sauerstoff tanken u. Stress abbauen – wichtige Faktoren für eine gesunde Entwicklung des Kindes.

Im Erleben alltäglicher zwischenmenschlicher Situationen auf der Straße lernen Kinder unterschiedliche soziale Situationen kennen und mit ihnen umzugehen. Kinder brauchen Gelegenheit, ihre eigenen Erfahrungen zu machen, damit sie auch in sozialer Hinsicht die Chance erhalten selbständig zu werden.

 

Wussten Sie, dass ….

  • etwa ein ¼ aller Wege, die Mütter jeden Tag zurücklegen, dem Bringen oder Abholen von Kindern dient.
  • die motorische Leistungsfähigkeit der Kinder deutlich niedriger ist als vor zwanzig Jahren
  • dass die sogenannten „Elterntaxis“ nicht für einen sicheren Schulweg sorgen sondern das „Chaos vor der Schule“ fördern.

Damit der tägliche Schulweg sicher bleibt setzt sich die UDW für verkehrsberuhigte Zonen in Wulkaprodersdorf ein. BESONDERS vor unserer Schule und vor dem Kindergarten:  Leitziele Verkehrsberuhigung.

 

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